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   BVerwG, 24.01.1997 - 8 C 19.96   

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https://dejure.org/1997,4233
BVerwG, 24.01.1997 - 8 C 19.96 (https://dejure.org/1997,4233)
BVerwG, Entscheidung vom 24.01.1997 - 8 C 19.96 (https://dejure.org/1997,4233)
BVerwG, Entscheidung vom 24. Januar 1997 - 8 C 19.96 (https://dejure.org/1997,4233)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Vorausleistung auf den Erschließungsbeitrag - Erstattung einer Vorausleistung - Benutzbarkeit einer Anbaustraße - Mitwirkung des Vorausleistenden an der Herstellung der Benutzbarkeit - 6-Jahres-Frist

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 133 Abs. 3 S. 3
    Bauplanungsrecht - Erschließungsbeitragsrecht, Benutzbarkeit einer Anbaustraße innerhalb des Sechs-Jahres-Zeitraums

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1998, 129
  • DVBl 1997, 1061
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 28.10.1981 - 8 C 4.81

    Klagbarer Anspruch durch Verdichtung der allgemeinen Erschließungspflicht

    Auszug aus BVerwG, 24.01.1997 - 8 C 19.96
    Dem ist auf der Grundlage der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. insbesondere Urteile vom 28. Oktober 1981 - BVerwG 8 C 4.81 - Buchholz 406.11 § 123 BBauG Nr. 21 S. 2 (5 ff.) und vom 23. April 1993 - BVerwG 8 C 35.91 - BVerwGE 92, 242 (244) [BVerwG 23.04.1993 - 8 C 35/91]) zuzustimmen.
  • BVerwG, 23.04.1993 - 8 C 35.91

    Erschließung - Vorausleistung - Erschließungsanspruch - 6-Jahres-Frist -

    Auszug aus BVerwG, 24.01.1997 - 8 C 19.96
    Dem ist auf der Grundlage der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. insbesondere Urteile vom 28. Oktober 1981 - BVerwG 8 C 4.81 - Buchholz 406.11 § 123 BBauG Nr. 21 S. 2 (5 ff.) und vom 23. April 1993 - BVerwG 8 C 35.91 - BVerwGE 92, 242 (244) [BVerwG 23.04.1993 - 8 C 35/91]) zuzustimmen.
  • VGH Baden-Württemberg, 11.11.2004 - 2 S 2220/03

    Verzinsung einer Vorausleistung auf den Erschließungsbeitrag

    So hat das Bundesverwaltungsgericht im Urteil vom 24.1.1997 (8 C 19.96, DVBl. 1997, 1061) die Revision gegen ein Berufungsurteil des OVG Nordrhein-Westfalen (vom 20.3.1996 - 3 A 3743/92 -) zurückgewiesen, mit welchem das Vorhandensein eines abgesetzten Gehwegs angesichts des Charakters, der Lage und der Nutzung der Straße und des untergeordneten Verkehrsaufkommens ("im Wesentlichen Anliegerverkehr") nicht zu den Mindestanforderungen an die Benutzbarkeit im Sinne des § 133 Abs. 3 S. 3 BauGB gerechnet wurde.
  • BVerwG, 08.04.1998 - 8 B 38.98

    Vorausleistungen auf Erschließungsbeiträge; Anspruch auf Rückzahlung und

    Ob dies auf Leistungen der Gemeinde beruht (vgl. dazu Urteil vom 24. Januar 1997 - BVerwG 8 C 19.96 - Buchholz 406.11 § 133 BauGB Nr. 127 S. 26 ist - für den Regelfall - ebenso unerheblich, wie die von der Beschwerde aufgeworfene Frage, seit welchem Zeitpunkt der tatsächliche Zustand der Erschließungsanlage den Anforderungen genügt, die an das Merkmal "benutzbar" zu stellen sind.
  • VGH Bayern, 19.07.2021 - 12 CS 21.507

    Tatbestandsvoraussetzungen für zweckentfremdungsrechtliche Anordnungen

    Für die Anforderungen an die Schaffung von Ersatzwohnraum zur Herstellung der Genehmigungsfähigkeit einer Zweckentfremdung hat das Bundesverwaltungsgericht in Konkretisierung der verfassungsrechtlichen Ausgangslage insgesamt sechs Kriterien formuliert, denen ein beachtliches Angebot an Ersatzwohnraum genügen muss (vgl. hierzu insb. BVerwG, U.v. 17.10.1997 - 8 C 19.96 - BeckRS 9998, 36604).
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